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POPSGrüne verkaufen ihre Wähler aus parlamentarischen Zwängen Man muss sich nur den Werdegang und die Karriere des Grünen-Vorbilds Joseph Joschka Fischer ansehen. Dann weiß man, mit wem man es zutun hat. Die Grünen machen alles für Geld bzw. parlamentarische Zwänge. Ihr müsst sie schon aus den Parlamenten jagen, wenn Ihr etwas verändern wollt. Freiwillig gehen sie nicht.
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POPSAsyl ist Menschenrecht 1 von 2 Attac Österreich unterstützt die Kundgebung gegen Schubhaft und für Asyl als Menschenrecht: Innenministerin Fekter hat eine Novelle zum Asyl- und Fremdenrecht vorgelegt, die unsagbares Leid über viele unschuldige Menschen bringen wird. Unbescholtene Flüchtlinge sollen schon am Beginn des Verfahrens in Schhubhaft kommen. Gleich beim ersten Bescheid, der sie in einen anderen EU-Staat ausweist, egal wie unsäglich schlecht die dortigen Asylbedingungen sind. Tausende sollen hinter Gitter. Unter ihnen verzweifelte und traumatisierte Menschen, die der Folter und dem Tod entronnen sind. Ihre einzige "Schuld": Sie suchen Schutz in Österreich. Schubhaft heißt: Gefängnis ohne Urteil, ohne Delikt. Innenministerin Fekter ist nicht fähig und nicht willens, die Menschenrechte in Österreich zu gewährleisten. Die Bedingungen in der Schubhaft sind nicht menschenrechtskonform; der Europarat bezeichnet sie als „gänzlich unakzeptabel“. Text: ATTAC
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POPSWas hat Angela Merkel für Deutschland geleistet?
Das Schlimmste, was Angela Merkel mit Hilfe von CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE für das Deutsche Volk getan hat: 1. Angela Merkel hat die Todesstrafe für Deutsche in der EU unterschrieben! Und zwar wissentlich, dass dadurch die Vorschrift im Grundgesetz ausgehebelt wird. 2. Angela Merkel hat die Souveränität Deutschlands durch Zustimmung des Lissabon-Vertrages an eine EU-Diktatur verkauft. 3. Angela Merkel hat dem Volk Abstimmungen verweigert, mehrmals den Willen des Volkes mißachtet, das sich z.B. mehrheitlich gegen EU- bzw. Lissabon-Vertrag ausgesprochen hat. Sie hat mehrere verfassungswidrige Gesetze zu verantworten, die vom Bundesverfassungsgericht korrigiert wurden. 4. Angela Merkel ist die erste Kriegskanzlerin nach dem zweiten Weltkrieg, hat aus Deutschland wieder eine Kriegsnation gemacht. 5. Angela Merkel trägt die Verantwortung für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Afghanistan. Angela Merkel hat mehrfach ihren Eid gebrochen, Schade
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POPS"Death Angie" braucht Ihre Stimme für den Krieg CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE haben dafür gesorgt, dass junge Soldaten in diesen sinnlosen Krieg ziehen mussten. Und in weitere sinnlose Kriege, über die in Zukunft die EU-Regierungschefs entscheiden. Dass die Gründe für den Afghanistan-Krieg genauso erlogen waren, wie die für den Überfall auf den Irak, ist inzwischen eine Tatsache! Unabhängig davon hat "Death Angie" im EU-Vertrag auch noch die Todesstrafe für Deutsche unterschrieben. Jetzt fehlt nur noch Ihre Stimme für den Krieg - und für die Todesstrafe für Deutsche (...es wird Sie schon nicht erwischen, wenn Sie nicht zufällig in eine Kundgebung oder Versammlung geraten). Was haben die Menschen Joseph Goebbels am 18. Februar 1943 in Berliner Sportpalast geantwortet, als er fragte: "Wollt Ihr den totalen Krieg?" Am Wahlsonntag wird die große Mehrheit den Politikern bestätigen, dass sie den Krieg wollen!
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POPS27.9.09: Die letzte freie Wahl? CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE - das sind die Parteien, welche die Demokratie verkauft haben. Vielleicht haben wir am kommenden Sonntag die letzte freie Wahl. Ein schlechter Witz, dass ausgerechnet die Parteien wieder gewählt werden, die Deutschland verkauft haben. Aber das Deutsche Volk ist wohl durch TV und Medien schon so hypnotisiert, dass es sich jetzt selbst endgültig abschießt. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages hielten das Volk für zu dämlich, über den EU-Vertrag abzustimmen. Deshalb hat man dem Volk die Abstimmung verweigert. Wenn am 27. September bei der Wahl CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE wieder gewählt werden, hat das Volk bestätigt, dass es für eine Abstimmung zu dämlich ist.
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POPSGaddafi hat die UNO entlarvt - er hat Recht! Ich kann leider keinen Fehler in Gaddafi's Rede finden. Die fünf Vetomächte China , Frankreich , Russland , England und die USA diktieren. Ein Land kann alles blockieren. Da es sich um Atommächte handelt, sind Worte wie ''Terrorismus '' bzw. ''Terrorrat '' nicht abwägig. Vor allem unter Betrachtung des Überfalls der USA auf den Irak bzw. ihre und die Kriegsverbrechen Englands. Dass Afrika von den Kolonialmächten ausgeplündert wurde, ist eine Tatsache. Auch das entspricht der Wahrheit. Wenn ich mir jetzt sehe, dass sich unsere Bundesregierung auf dem gleichen Weg wie die USA befindet, dann wird mir übel. Wurde die Grenze zum Staatsterrorismus gegen die eigene Bevölkerung mit der Einführung der Todesstrafe für Deutsche durch CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne nicht schon überschritten? Wer jetzt mit "Lockerbie " argumentiert und Gaddafi einen Terroristen nennt, sollte vielleicht das hier lesen: Die Lockerbie Beweise waren gefälscht
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POPSTschechien stoppt vorläufig EU-Diktatur Ich spreche einigen aufrichtigen Menschen in Tschechien meinen Dank aus, dass sie diese korrupte EU-Diktatur nicht hinnehmen und sich wehren. Wir Deutschen wurden von unserer Regierung betrogen, weil der Wille des Volkes nicht umgesetzt wurde. Die große Mehrheit der Deutschen ist gegen diese EU! Die von Brüssel mit Knebelverträgen kassierten Medien praktizieren bereits die Goebbels-Methode und mischen sich voller Entrüstung in die inneren Angelegenheiten eines (noch) freien Landes ein. Bundestagswahl : Jede Stimme für eine der etablierten Parteien - jede Stimme für die CDU - CSU - SPD - FDP - Grüne - Linke - ist eine Stimme für eine EU-Diktatur! Diese Parteien haben den Lissabon-Vertrag abgewunken, ohne sich eingehend mit ihm zu beschäftigen. Ausnahme: Die Linke. Die "SED-DDR-Diktatur-Nachfolgepartei" ist für mich aus den gleichen Gründen nicht wählbar, wie eine NSDAP-Nachfolgepartei, die wir bereits zu haben scheinen, wenn man den Lissabon-Vert
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POPSGrüne kopieren Piraten Wenn ihr alt genug seid, erinnert ihr euch vielleicht noch darum, wie die großen Parteien plötzlich den Umweltschutz entdeckt haben, als die Grünen auftraten und wie eine ernstzunehmende politische Kraft aussahen. Genau das gleiche passiert gerade auch mit den Piraten. Und als erste entdecken die Grünen, dass sie ja auch mal was für den Datenschutz tun können: Die Grünen starten eine Auskunftskampagne zur Vorratsdatenspeicherung. Ein großer Sieg für die Piraten, und das noch vor der Wahl! :-) Schade nur, dass die Grünen sich durch Hartz IV und den Krieg unwählbar gemacht haben. http://blog.fefe.de/?ts=b46ec4d9
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POPSPolitischer Erdrutsch durch Piratenpartei? Wie wir wissen, ist die FDP nur in der Opposition gegen Internetsperren http://amplify.com/u/gw2 Auf diese klassische "Umfallerpartei" ist kein Verlass. Die Grünen wurden längst gekauft und instrumentalisiert, wie wir am Beispiel des Gas-Lobbyisten und "Ex-Kriegs-Außenminister " Joschka Fischer sehen. Interessant wäre zu wissen, mit welchen "Einkünften" Fischer's Vermögen angehäuft wurde. Eine der etablierten Parteien für weitere vier Jahre Aussitzen, Stillstand und Rückschritt sowie die Preisgabe der Freiheit an eine EU-Diktatur ins Parlament zu schicken, können sich die Bürger dieses Landes nicht mehr erlauben. Außer, man wünscht sich sehnlichst, die Zustände von 1933-45 erleben zu dürfen. Die wirtschaftliche Talfahrt gleicht bereits dieser überwunden geglaubten schrecklichen Zeit. Und die Politiker auch, die uns heute ausnehmen wie eine Weihnachtsgans regieren. Diese gilt es abzuwählen und akribisch deren Taten der letzten L
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POPSBanditen regieren Deutschland Müssen wir solche Leute weiterhin im Parlament haben? Oder können wir auf so ein Gesindel verzichten? Deutschland braucht unverbrauchte, unbestechliche, wahrhafte Bürger im Bundestag. Diese sind nach meiner Meinung in den etablierten Parteien nicht an führender Position zu finden. Deshalb sollte jeder Bürger sagen: CDU/CSU SPD FDP GRÜNE LINKE - Nein danke - diesmal nicht! Jetzt den kleinen Parteien eine Chance geben, damit sie über die undemokratische 5 Prozent Hürde kommen!
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POPSAugartenspitz - Auf die Barockaden!
Neue infos auf http://augartenspitz.wordpress.com/ neue videos auf http://wientv.org und neue fotos auf http://www.facebook.com/album.php?aid=68163&id=835514478&l=54ae8c0851 Zur Vorgeschichte: Rettet den Augartenspitz - JETZT! http://brigittenau.gruene.at/veranstaltungshinweise/artikel/lesen/46519/ Prominente Unterstützung am Augartenspitz http://brigittenau.gruene.at/veranstaltungshinweise/artikel/lesen/46457/ Widerstandscamp am Augartenspitz polizeilich geräumt http://brigittenau.gruene.at/veranstaltungshinweise/artikel/lesen/46637/ Fotos von der Räumung http://mailman.uplink.at/?n=2674ecf5741606a1daa7d44b10a3540c Weitere Infos: http://augartenspitz.wordpress.com/ http://gruene.blog2.at/2009/07/05/der-augartenspitz-ist-nun-auch-nachts-besetzt/ http://www.ichmachpolitik.at/questions/491 http://www.erlustigung.org/ http://www.baustopp.at/ http://dieleopoldstadt.at/viertel/augarten.html?L=0 http://wientv.org Liebe Grüße, Ruth -- ruth dögl klubvorsitzende grüne alternative brigittenau ht
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POPSDemo heute, Mittwoch, 15 Uhr - Von Anrainern und vielen Sympathisanten friedlich bewachte Augartensp DEMO HEUTE, MITTWOCH, 8. JULI um 15:00 UHR Augartenspitz, vor dem Filmarchiv (Obere Augartenstraße/Castellezgasse) Weitere Infos: Widerstandscamp am Augartenspitz polizeilich geräumt - DEMO! http://brigittenau.gruene.at/veranstaltungshinweise/artikel/lesen/46637/ Fotos von der Räumung http://www.facebook.com/ext/share.php?sid=106057237796&h=f2JR0&u=oLtUG&ref=nf Rettet den Augartenspitz - JETZT! http://brigittenau.gruene.at/veranstaltungshinweise/artikel/lesen/46519/ http://augartenspitz.wordpress.com/ http://gruene.blog2.at/2009/07/05/der-augartenspitz-ist-nun-auch-nachts-besetzt/ http://www.ichmachpolitik.at/questions/491 http://www.erlustigung.org/ http://www.baustopp.at/ http://dieleopoldstadt.at/viertel/augarten.html?L=0 Mit freundlichen Grüßen, Ruth Dögl -- ruth dögl klubvorsitzende grüne alternative brigittenau http://brigittenau.gruene.at
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POPSParteienförderung in Österreich Petition zur Umsetzung der Menschenrechte >> http://www.youthforhumanrights.org/land/petition/?locale=de Bedingungsloses Grundeinkommen >> http://www.woche-des-grundeinkommens.eu/
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POPSKritik an FPÖ von allen Seiten Lebe hier in Wien, weil die Stadt Wien ein UNO-Habitat ist, was garantiert, dass hier alle Menschen gleiche Rechten haben und ich finde es erschreckend, durch die Stadt zu gehen und Plakate sehen zu müssen, wo Sinnentsprechend gefordert wird "Zuerst die Volksgruppe der Österreicher und dann die Anderen"! Die Vorstellung, durch z.B. New York zu gehen und dann diese Plakate zu sehen, absurd, aber genau so, absurd, ist es hier in Wien und trotzdem real! Und die Rede mit dem Kreuz in der Hand, also tiefer geht es nimmer, einen religiösen Konflikt herbeiführen zu wollen! Ist eh schon angespannt genug die Weltlage und da bracht man nicht noch nachzuheizen! Das Kreuz mit Strache & Co: Wahlkampf für Hirnamputierte http://www.youtube.com/watch?v=R_qb-qqaz0I
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POPSIrmi Wutscher - Gesellschaftspolitik und Gleichstellung. - WIR ZAHLEN NICHT FUER EURE KRISE! Bündnis 265 Organisationen unterstützen den Aktionstag http://www.28maerz.at/index.php?id=buendnis 28. März 2009 - „Wir zahlen nicht für eure Krise!" http://www.youtube.com/view_play_list?p=830369F3A40E8270 Globalisierung von unten bedeutet durchzusetzen, dass alle Menschen ihr unbedingtes Recht auf Teilhabe am politischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben der Gemeinschaft wahrnehmen können. Der soziale Kampf war in der Vergangenheit und ist auch in Zukunft darauf auszurichten, die Voraussetzung für diese Teilhabemöglichkeiten zu schaffen, einschließlich der Gewährleistung von Sozialer Sicherheit, frei gewählter Arbeit, Bildung und Gesundheit für alle. Die Wahrnehmung von Rechten darf nicht an Bedingungen geknüpft werden. Aufenthaltsrechtliche Bestimmungen dürfen nicht darauf ausgerichtet sein, Rechte in solch einem Maße einzuschränken, dass ein Leben in Würde unmöglich ist. https://www.grundeinkommen.de/content/uploads/2008/12/erklaerung_menschenrecht
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